Das
Luxemburger Wort veröffentlicht seit dem 14. November 2008 regelmäßig
eine Kolumne über verschiedene Rechtsthemen das Internet betreffend.
Die einzelnen Artikel können hier eingesehen werden.
Für alle im Folgenden aufgelisteten Dokumente und Texte gilt:
Copyright by Luxemburger Wort / saint-paul Luxembourg
„Die Aufsicht der Eltern ist einer der wichtigsten Bausteine für einen effektiven Schutz der Kinder im Netz.“
Das Internet wird für Kinder zur Internetmanie. Nach Auskunft von LuSI (Luxembourg Safer Internet) gehört das Internet für die Schülerinnen und Schüler der Primärschule zum alltäglichen Leben. Das Chatten ...
Ganzen Artikel lesen„Es empfiehlt sich, das Impressum mit äußerster Sorgfalt zu gestalten.“
Ist die Angabe der Telefonnummer zwingend erforderlich? Der Leistungserbringer (prestataire), also der Anbieter von Waren oder Dienstleistungen im Internet benötigt eine sogenannte Anbieterkennzeichnung, ...
Ganzen Artikel lesen„Die Vertrauenslücke im Netz muss durch Transparenz geschlossen werden.“
Der Handel über das Internet gewinnt europa- und weltweit immer mehr an Bedeutung. Daher ist es wirtschaftlich gut kalkuliert, Waren und Dienstleistungen auch via Internet anzubieten. Das luxemburgische ...
Ganzen Artikel lesen„Der Unternehmer muss umfassend über das Rücktrittsrecht informieren.“
Schließt ein Verbraucher, also ein privater Endkunde mit einem Unternehmer über das Internet einen Vertrag ab, kann er, abgesehen von einigen Ausnahmen, ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zurücktreten. ...
Ganzen Artikel lesen„Schweigen im Rechtsverkehr hat grundsätzlich keine Bedeutung.“
Ein immer häufiger anzutreffendes Phänomen ist die unverlangte Zusendung von Waren, die nicht bestellt worden sind – aber bezahlt werden sollen. Dieses Phänomen hat auch der Gesetzgeber erkannt und diesem ...
Ganzen Artikel lesen„Ein Spagat zwischen dem Schutz der privaten Daten und der kommerziellen Verwertung.“
Der Datenschutz ist gerade jetzt ein aktuelles Thema (Datenpannen in Großbritiannien und Deutschland). Der Datenschutz in Luxemburg ist ein sehr komplexes Thema und in verschiedenen Gesetzen geregelt. ...
Ganzen Artikel lesen„Gleichgewicht zwischen der Informationsgesellschaft und der Privatsphäre“
Das Gesetz betreffend die spezifischen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung auf dem Gebiet der elektronischen Kommunikation hat zum Ziel, ein Gleichgewicht zwischen ...
Ganzen Artikel lesen„Die Erhebung, Speicherung, Nutzung und Übertragung der Daten darf nicht ohne Wissen des Betroffenen erfolgen.“
Wer Daten verarbeitet, die andere Personen betreffen, hat einige Grundsätze zu beachten. Personenbezogene Daten dürfen nur dann verarbeitet werden, wenn dies ausdrücklich zulässig ist. Zulässig ist die ...
Ganzen Artikel lesen„Das luxemburgische Recht sieht eher nur die qualifizierte elektronische Signatur vor.“
Ist durch den Gesetzgeber bei bestimmten Rechtsgeschäften die Schriftform vorgeschrieben, in Deutschland z. B. für den Abschluss eines Mietvertrages, so muss die Vertragsurkunde von dem Aussteller eigenhändig ...
Ganzen Artikel lesen„Die Signatur darf nicht durch die verfügbaren technischen Mittel zu fälschen sein.“
Eine elektronische Signatur wird von Zertifzierungsanbietern erstellt. Ein Zertifikat dient nach Art. 1 Nr. 6 der großherzoglichen Regelung vom 1. Juni 2001 dazu, die Daten, die zur Verifizierung der Signatur ...
Ganzen Artikel lesen„Einen einheitlichen Standard für Cybermoney gibt es gegenwärtig nicht.“
Im Internet sind drei Wege des elektronischen bargeldlosen Zahlungsverkehrs denkbar: der Überweisungsauftrag, die Zahlung mittels Kreditkarte und die Zahlung mittels Cybermoney. Als Cybermoney wird virtuelles ...
Ganzen Artikel lesen„Der Begriff Schöpfungshöhe ist der zentrale Begriff des Urheberrechts“
Das gegenwärtig gültige Urheberrecht basiert auf dem Gesetz vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte Schutzrechte und Datenbanken, welches zuletzt durch das Gesetz vom 18. April 2004 abgeändert ...
Ganzen Artikel lesen„Als Urheber gilt stets der Schöpfer des Werkes.“
Im Gegensatz zum deutschen Recht ist im luxemburgischen Gesetz vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte Schutzrechte und Datenbanken, das zuletzt durch das Gesetz vom 18. April 2004 abgeändert ...
Ganzen Artikel lesen„Persönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte sind voneinander trennbar.“
Dem Schöpfer eines Werkes, dem Urheber, stehen verschiedene Rechte zu, die sich aus seinem Werk ergeben und sich auf dieses beziehen. Diese werden unterteilt in die Persönlichkeitsrechte (les droits moraux), ...
Ganzen Artikel lesen„Nur der Urheber darf die Anpassung seines Werkes gestatten.“
Neben den Persönlichkeitsrechten stehen dem Urheber auch die Verwertungsrechte (droits patrimoniaux) an seinem Werk zu. Diese geben ihm das Recht, als einziger kommerziellen Nutzen aus seinen Werken zu ...
Ganzen Artikel lesen„Mit dem Zitat darf kein kommerzieller Zweck verfolgt werden.“
Das luxemburgische Urheberrecht lässt mehrere Ausnahmen in Bezug auf die Rechte des Urhebers zu. Diese sind hauptsächlich in Art. 10 des Gesetzes vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte Schutzrechte ...
Ganzen Artikel lesen„Das Gesetz gesteht das Erstellen einer Sicherungskopie zu.“
Auch Computerprogramme fallen unter den Schutz des Urheberrechts. Es gelten jedoch einige spezielle Vorschriften, die sich den Artikeln 31ff des Gesetzes vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte ...
Ganzen Artikel lesen„Fraglich ist, wo von der Rechtsprechung die Grenze gezogen wird.“
Datenbanken werden durch das Gesetz vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte Schutzrechte und Datenbanken, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 18. April 2004 geschützt. Dabei gilt für Datenbanken ...
Ganzen Artikel lesen„Ein Kernbereich des Persönlichkeitsrechts verbleibt immer beim Urheber.“
Im luxemburgischen Urheberrecht wird zwischen den Persönlichkeitsrechten (droits moraux) und den Verwertungsrechten (droits patrimoniaux) unterschieden. Beide Arten von Rechten können rechtsgeschäftlich, ...
Ganzen Artikel lesen„Die Absicht, Gewinn zu erzielen, ist kein Kriterium für die Strafbarkeit.“
Neben dem zivilrechtlichen Schutz der Urheberrechte, die auf Schadensersatz oder Unterlassen gehen, regelt das Gesetz vom 18. April 2001 über das Urheberrecht, verwandte Schutzrechte und Datenbanken, zuletzt ...
Ganzen Artikel lesen„Über das Internet ist es sehr leicht, eine Urheberrechtsverletzung zu begehen.“
Über das Internet ist es sehr leicht, Urheberrechtsverletzung zu begehen. Dabei muss es sich nicht um betrügerische und damit strafbare Handlungen handeln, wie das Hochladen von geschützten Filmen oder ...
Ganzen Artikel lesen„Laut Statistik benutzen 48 % aller Luxemburger das OnlineBanking.“
Nach einer rezenten Statistik nutzen 48 Prozent aller Luxemburger das Online-Banking. Dabei ist die häufigste Nutzung die elektronische Kontenführung einschließlich Vermögensübersicht, Überweisungen und ...
Ganzen Artikel lesen„Kundeninformationen müssen klar und nicht irreführend sein.“
Die Banken sind bei ihrem Umgang mit Kunden besonderen Regeln unterworfen, die sich u.a. aus dem Gesetz vom 5. April 1993 bezüglich des Finanzsektors und der Großherzoglichen Verordnung bezüglich der organisatorischen ...
Ganzen Artikel lesen„Unter gewissen Umständen ist die Identifizierung des Kunden gesetzlich vorgeschrieben.“
Den luxemburgischen Kreditinstituten werden vom Gesetz drei Hauptpflichten bezüglich ihrer Kunden auferlegt: Sie müssen sich über diese informieren, um sie angemessen beraten zu können, sie müssen die ...
Ganzen Artikel lesen„Rechtlich relevant werden DomainNamen, wenn um sie gestritten wird.“
Der Begriff Internet-Domain/Domäne ist heute weit verbreitet. Dahinter steht ein System, dass es erlaubt, auf bestimmte Inhalte im Internet gezielt zuzugreifen. Die Domäne ist mit einer festen IP-Adresse ...
Ganzen Artikel lesen„Für die Vergabe von Internetdomains gilt der Prioritätsgrundsatz.“
Für die Vergabe von Internetdomains gilt der Prioritätsgrundsatz. Wer zuerst seinen Domainnamen zur Registrierung anmeldet, erhält diesen in aller Regel auch. Um einen Domainnamen zu registrieren, muss ...
Ganzen Artikel lesen„Bei Markennamen als Domain gilt das Prioritätsprinzip.“
Ein aussagekräftiger Domainname ist ein wichtiger Bestandteil einer jeden Internetseite. Der User sollte idealerweise in der Lage sein, etwas mit dem Namen zu verbinden, ihn sich leicht merken können und ...
Ganzen Artikel lesen„Das Reservieren mehrerer eigener Domains ist ratsam.“
Eine der wichtigsten Voraussetzungen, um eine Seite erfolgreich im Internet zu betreiben, ist deren Bekanntheit. In der letzten Kolumne wurde gezeigt, wie in der Vergangenheit versucht wurde (und teilweise ...
Ganzen Artikel lesen„Rein beschreibende Bezeichnungen können nicht als Marke geschützt werden.“
Nachdem im letzten Beitrag über die Wettbewerbswidrigkeit von so genannten „Meta-Tags“, kurzen Codeteilen, die dem Betrachter nicht angezeigt werden, aber von Suchmaschinen erkannt werden, berichtet wurde, ...
Ganzen Artikel lesen„Das Internet macht Urheberrechtsverletzungen leicht.“
Wer einen eigenen Internetauftritt betreibt, möchte diesen auch mit Inhalt füllen. Unproblematisch ist es, wenn der gesamte Inhalt vom Betreiber selbst stammt – Texte werden selbst geschrieben, Logos selbst ...
Ganzen Artikel lesen„Beim Verlinken auf externe Inhalte treten rechtliche Probleme auf.“
Wie der Name schon sagt, lebt das Internet davon, dass die Myriaden von Seiten untereinander verknüpft sind und aufeinander verweisen. Diese Verweisungen, „hyperlinks“oder „links“ genannt (englisch für ...
Ganzen Artikel lesen„'Das' geistige Eigentum gibt es streng genommen gar nicht.“
Nachdem bereits in vorherigen Teilen dieser Kolumne über das geistige Eigentum und seinen im Gesetz verankerten Schutz berichtet wurde, geht es in dieser Kolumne um die Verwertung des geistigen Eigentums. ...
Ganzen Artikel lesen„Prävention und gesunder Menschenverstand sind der beste Schutz.“
Unter Cyberkriminalität wird der Teil der kriminellen Aktivitäten verstanden, der entweder unter Zuhilfenahme von Computern durchgeführt wird oder sich gegen Computer bzw. den Datenverkehr an sich richtet. ...
Ganzen Artikel lesen„Harmlose“ Scherze können eine Strafbarkeit auslösen.
Jeder, der sich in betrügerischer Weise zu einem System zur Datenverarbeitung Zugang verschafft oder sich in ihm aufhält, kann mit Freiheitsstrafe zwischen zwei Monaten und zwei Jahren und/oder einer Geldstrafe ...
Ganzen Artikel lesen„Eine Malware-Attacke ist strafbar.“
Gemäß Art. 509-1 lux. StGB wird derjenige bestraft, der sich unerlaubt Zugang zu einem Datenverarbeitungssystem verschafft oder diesen unberechtigterweise aufrechterhält. Eine Verschärfung des Strafmaßes ...
Ganzen Artikel lesen„Verbrechen soll sich nicht lohnen!“
Wie bei jedem Verbrechen kommt es dem Täter auch bei Straftaten im Internet vor allem auf zwei Dinge an: eine Untat zu begehen und unerkannt davonzukommen. Um das erste Ziel zu erreichen, bedarf es nur ...
Ganzen Artikel lesen„Weite Verfolgung von Internet-Straftaten ist nötig.“
Gemäß Art. 509-4 lux. StGB wird derjenige, der im Rahmen einer Internetstraftat einem anderen einen finanziellen Schaden zufügt oder sich oder einen anderen sonstwie auf Kosten eines Dritten bereichert, ...
Ganzen Artikel lesen„Differenzierter Strafenkatalog für Täter und Mitwisser.“
Die Straftaten, die in den Art. 509-1 bis 509-4 lux. StGB geregelt sind, sind reine Computerstraftaten, die sich gegen Datenverarbeitungssysteme und Daten richten. Dazu gehören PCs, Netzwerke, Homepages, ...
Ganzen Artikel lesen„Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, doch gibt es Grenzen.“
Dank der weltweiten Vernetzung sind viele Dinge im Leben leichter geworden, auch das Begehen von Straftaten. Da es das Web 2.0 einem jeden erlaubt, sich mit nur wenig Aufwand in den öffentlichen Diskurs ...
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Die Internetkriminalität treibt immer neue Blüten. Je mehr Menschen am elektronischen Geschäftsverkehr teilnehmen, desto mehr lohnt es sich für Kriminelle, sich das Internet als Ziel auszuwählen. Jüngstens ...
Ganzen Artikel lesen„Internetbetrug: schnell, häufig und mit weniger Risiko.“
Durch Internetbetrug entstehen inzwischen jährlich Schäden von über 200 Millionen US-Dollar. Dabei nutzt der Internetbetrug nicht die Schwachstellen des Computersystems aus, sondern die Schwachstellen ...
Ganzen Artikel lesen„Ein Schnäppchen im Internet kann teuer werden.“
Betriebssysteme und Internetbrowser, die nur einen geringen Marktanteil aufweisen, sind seltener Virenattacken ausgesetzt als die überall verfügbaren Systeme. Das selbe gilt im Online-Handel. Je größer ...
Ganzen Artikel lesen„Der Auftritt unter falschem Namen kann strafbar sein.“
Wer im Internet der Öffentlichkeit gegenüber unter falschem Namen auftritt, kann sich strafbar machen, Art. 231 lux. StGB. Unerheblich ist dabei, aus welchem Motiv er den falschen Namen annimmt, wichtig ...
Ganzen Artikel lesen„Sensible“ Daten, sind etwa Name, Alter und Adresse.
Jede Gesellschaft ergreift Maßnahmen, um zu schützen, was ihr wichtig ist. Je komplexer die Gesellschaft wird, desto mehr Schutzgüter entwickeln sich, die nicht nur die alltäglichen Arbeitsabläufe bestimmen, ...
Ganzen Artikel lesen„EU hatte sich den Datenschutz auf ihre Fahnen geschrieben.“
In einer vernetzten Welt ist es wichtig, einheitliche Standards zu haben. Dies gilt nicht nur für Privatpersonen sondern viel stärker noch für Unternehmen. Um dies zu erleichtern und alle Geldinstitute ...
Ganzen Artikel lesen„Wer im Internet unterwegs ist, sollte grundlegende Sicherheitsregeln beachten.“
Das Internet ist ein gigantischer Sammelplatz von Informationen. Wikipedia z.B. wird inzwischen von Journalisten zitiert. Über Ebay werden Millionenbeträge umgesetzt. Und auf Social-networking Seiten wie ...
Ganzen Artikel lesen„... der Unterschied zwischen ,Meins‘ und ,Unser‘.“
Obwohl die wenigsten Menschen jemals vom Web 1.0 gelesen oder gehört haben, gehört der Ausdruck Web 2.0 inzwischen zum Allgemeinwissen. Doch was genau ist Web 2.0, worin unterscheidet es sich vom Web 1.0 ...
Ganzen Artikel lesenInternetkredite sind dank Web 2.0 möglich.
Die Zahl der Zivilverfahren gegen Ärzte und Krankenhäuser steigt stetig. Die Hauptursache liegt darin, dass das Wissensmonopol der Ärzte, der uneinholbare Informationsvorsprung, den studierte Mediziner ...
Ganzen Artikel lesen„Datenschutz ist meist Mangelware bei den sozialen Netzwerken.“
Die große Stärke des Internets liegt darin, Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten über Ländergrenzen und Kontinente hinweg zusammenzubringen, und das zu einem Preis, der noch vor wenigen Jahren ...
Ganzen Artikel lesen„ ... wie es die Demokratie im alten Athen vorsah ...“
Das Web 1.0 hat den Traum der sofortigen, weltumspannenden Kommunikation in Echtzeit wahr werden lassen. Quasi über Nacht ist die Welt zu einem digitalen Dorf zusammengeschrumpft, in dem es leichter ist, ...
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